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Innovationspreis Ehrenamt 2022Zum ArtikelFoto: Wavebreakmedia - iStock Photo -
Bayern unterstützt Allgäu Airport bei Bewältigung der Corona-KriseZum ArtikelFoto: Flughafen Memmingen -
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Bayern erhöht Fördermittel für Kitas und SchulenZum ArtikelFoto: Evgeni Tcherkasski - Pixabay -
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Über eine Million Euro für den Breitensport im AllgäuZum ArtikelFoto: photoforyou - Pixabay -
Rückblick auf das Parlamentsjahr 2019/2020
Aktuelles
Neuigkeiten aus Fraktion und Stimmkreis auf einen Blick
Innovationspreis Ehrenamt 2022
Sie haben ein Projekt, das zeigt, wie wertvoll Bürgerschaftliches Engagement für uns alle ist und das sich durch eine innovative Idee oder eine modellhafte Initiative auszeichnet? Sie sitzen an einer Idee, die noch nicht realisiert ist, jedoch Menschen für die Gestaltung unserer Zukunft durch ehrenamtliches Engagement begeistern soll?
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Lebendige Zentren erhalten – Gemeinden im Oberallgäu werden mit 2,7 Millionen Euro von Bund und Land gefördert
Kempten. „Bund und Freistaat unterstützen die Oberallgäuer Gemeinden mit rund 2,7 Millionen Euro bei der Modernisierung, Stärkung und Wiederbelebung von Ortskernen und Stadtteilen“, so der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer. Dietmannsried und die AG Nördliches Oberallgäu erhalten dieses Jahr dazu 1,2 Millionen Euro. Altusried und Haldenwang werden in diesem Verbund mit jeweils 30.000 Euro gefördert, Lauben erhält 80.000 Euro. Zudem werden Waltenhofen und Buchenberg aus dem Oberallgäuer Kommunalnetzwerk mit 450.000 Euro und 30.000 Euro unterstützt. Die Stadt Kempten erhält 856.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“. Zudem fließen 60.000 Euro aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ in den Stadtteil Kempten-Ost. ... weiterlesen
Polizeiaufgabengesetz: CSU-Fraktion beschließt Änderungen
Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.
... weiterlesenTransparenzoffensive: CSU-Fraktion mit neuem Abgeordnetengesetz im Plenum
Interessenkonflikte vermeiden, gleichzeitig die Freiheit des Abgeordnetenmandats schützen und verlorenes Vertrauen in die parlamentarische Arbeit zurückgewinnen – das sind die Ziele des neuen Abgeordnetengesetzes, das heute auf Initiative der CSU-Fraktion als gemeinsamer Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen in erster Lesung im Plenum behandelt wird.
... weiterlesenExpertenanhörung zum Grundwasser: CSU-Fraktion will Qualität nachhaltig sichern
Schutzgebiete und wasserschonende Landwirtschaft: Die CSU-Fraktion will die hohe Trinkwasserqualität in Bayern für künftige Generationen nachhaltig sichern. Impulse dazu soll es morgen im Umweltausschuss geben, bei der Expertenanhörung zu den aktuellen Herausforderungen beim Grundwasserschutz.
... weiterlesenBayern unterstützt Allgäu Airport bei Bewältigung der Corona-Krise
Der Freistaat Bayern unterstützt den Flughafen Memmingen als Teil der kritischen Infrastruktur angesichts von Einnahmeausfällen und mittelfristigen Passagierrückgängen infolge der Pandemie. Hierzu werden dem Flughafen Memmingen rund 1,35 Millionen Euro an nichtrückzahlbaren Zuschüssen aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt. ... weiterlesen
Bayern-Tschechien: CSU-Fraktion will Beziehungen stärken und ausbauen
Mit einem 14 Impulse umfassenden Antrag will die CSU-Fraktion die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Tschechien weiter intensivieren. Bayern soll auch in Zukunft Motor der bayerisch-tschechischen Beziehungen sein. Die Fraktion will dazu das gegenseitige Verständnis weiter ausbauen und reagiert damit auch auf die Corona-bedingt schwierige Grenzsituation, in der es zu Grenzschließungen gekommen war.
... weiterlesen2 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Innenstadt von Kempten und des Ortskerns von Waltenhofen
Kempten. Mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ unterstützt der Freistaat Städte und Gemeinden dabei, die Folgen der Corona-Krise in den Innenstädten und Ortskernen abzumildern. Bayernweit stehen in diesem Jahr 100 Millionen Euro für 279 Städte und Gemeinden zur Verfügung. In Schwaben werden 30 Kommunen mit 13 Millionen Euro gefördert. ... weiterlesen
Freistaat soll Allgäu Airport bei Bewältigung der Pandemie unterstützen – auch ohne Beihilfen des Bundes
Die Luftfahrt ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen. Reisewarnungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wie Quarantäneregeln und die Testpflicht für Fluggäste haben auch am Flughafen Memmingen zu einem Passagierrückgang von rund 60 Prozent geführt. Die Allgäuer Abgeordneten Thomas Kreuzer und Klaus Holetschek setzen sich nun dafür ein, dass der Freistaat für den Flughafen Memmingen einen Teilausgleich der Vorhaltekosten für die systemrelevante Verkehrsinfrastruktur in Bayern leistet. ... weiterlesen
Islamischer Unterricht: CSU-Fraktion macht Modellversuch zum Wahlpflichtfach
Islamischer Unterricht als reguläres Wahlpflichtfach an bayerischen Schulen: Mit der Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes sorgt die CSU-Fraktion heute Abend im Landtag dafür, dass der bisherige Modellversuch im kommenden Schuljahr als Wahlpflichtfach fortgeführt wird. Künftig können Schüler dort, wo islamischer Unterricht angeboten wird, dann wählen, ob sie am Fach Ethik oder Islamischer Unterricht teilnehmen wollen. Derzeit ist das bei gut 5 Prozent der bayerischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 der Fall.
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Meine Arbeit in Bildern
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Bezirksbereisung Oberpfalz
Bezirksbereisung ins östliche Oberbayern
GFV besucht das nördliche Oberbayern
Meine Ziele
CARE REGIO
Mein Ziel: Das Allgäu soll Leitregion für die digital unterstützte Pflege werden
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