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Kloster Banz 2019 -
Allgäuer Festwoche 2019Impressionen gibt's hier in meiner Bildergalerie! -
Landtag verabschiedet Artenschutzgesetz -
Bayern unterstützt Kommunen beim Erhalt von FreibädernZum Artikel -
Große Fraktionsvorsitzendenkonferenz in WeimarZum Artikel -
Bund und Land ziehen an einem StrangZu einer gemeinsamen Sitzung sind die Mitglieder der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am 8. April 2019 nach...Zum Artikel
Aktuelles
Neuigkeiten aus Fraktion und Stimmkreis auf einen Blick
Gegen Hebammen-Mangel in Bayern: CSU-Fraktion setzt sich für mehr Studienplätze ein
Damit auch in Zukunft in Bayern eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen gewährleistet sein wird, fordert Bernhard Seidenath, der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, einen weiteren Ausbau der Studienplätze für Hebammen in Bayern.
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Kampf gegen multiresistente Keime: Wirksamkeit von Antibiotika erhalten
„Der Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen ist eine drängende gesundheitspolitische Aufgabe. Um auch in Zukunft ein scharfes Schwert gegen Infektionen in den Händen zuhalten, brauchen wir wirksame Antibiotika. Hierfür bedarf es diverser Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene. Die CSU-Landtagsfraktion hat hierzu ein Bündel von Vorschlägen erarbeitet“, erklärte Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. Zusammen mit Klaus Holetschek, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises für Gesundheit und Pflege, stellte Seidenath das Antragspaket heute vor.
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Kempten erhält 240.000 Euro Fördermittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
„Die Stadt Kempten erhält im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms ‚Soziale Stadt‘ Fördermittel in Höhe von 240.000 Euro“ so Stimmkreisabgeordneter Thomas Kreuzer. Er zeigte sich erfreut, dass die Entwicklung des Stadtteils Kempten-Ost mit dieser Fördersumme vom Freistaat Bayern unterstützt wird. Im Regierungsbezirk Schwaben profitieren insgesamt 15 Kommunen von rund 4,8 Millionen Euro an Fördermitteln.
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Mehr Stadtgrün für Kempten – Neugestaltung des historischen Stadtparks wird mit fast einer Million Euro gefördert
Mehr Grünflächen sorgen für eine bessere Luftqualität in der Stadt und zusätzliche Naherholungsflächen für ihre Einwohner. „Gemeinden zu begrünen und schattenspendende Bäume können auch dabei helfen, die Hitze im Sommer abzumildern“, sagt der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer. „Kempten erhält für entsprechende Maßnahmen 960.000 Euro aus dem Programm ‚Zukunft Stadtgrün‘. Dabei geht es vor allem um die Neugestaltung des historischen Stadtparks auf Grundlage eines geförderten Architektenwettbewerbs.“
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CSU-Fraktion fordert bezahlbaren Strom für Bayerns energieintensive Industrie
„Wie viele energieintensive Unternehmen treibt Wacker Chemie die Frage nach einer sicheren und wettbewerbsfähigen Stromversorgung um“, sagt Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, nach einem Werksbesuch in Burghausen. „Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltfreundlichkeit haben auch für uns oberste Priorität! Als CSU-Fraktion stehen wir zu unserer heimischen Industrie und setzen uns für ihre Zukunft in Bayern ein.“ Der Bund muss die Empfehlungen der Kohlekommission zügig umsetzen und die Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß senken, fordert Kirchner. „International wettbewerbsfähige Industriestrompreise müssen endlich Gegenstand der nationalen sowie einer EU-Industriestrategie werden!“
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CSU-Fraktion lehnt Pläne für EU-Arbeitslosenversicherung klar ab
Thomas Huber, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, erteilt den Plänen der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine europäische Arbeitslosenversicherung eine klare Absage: „Verantwortungsvolle Politik bringt die Menschen in Europa in Arbeit. Eine Haf-tungsunion über eine europäische Arbeitslosenversicherung geht völlig in die falsche Richtung!“
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Nach Tierquälerei-Vorwürfen im Allgäu: CSU-Fraktion unterstützt Pläne des Umweltministerums für intensivere Kontrollen
Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag unterstützt die von Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (FW) im Umweltausschuss vorgestellten konkreten Verbesserungen bei der Überwachung von Großbetrieben.
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CSU-Fraktion ermöglicht Polizeizulagen bei Abschiebeflügen
„Wir halten Wort! Polizeibeamte bekommen endlich die verdiente Zulage bei Abschiebungsflügen. Der Einsatz als ‚Personenbegleiter Luft‘ geht schließlich an die psychische und physische Substanz unserer engagierten Beamten“, sagt Alfred Grob, der polizeipolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Der Landtag hat auf Initiative der CSU die Grundlage für die neue Zulage bei der Landespolizei geschaffen. Damit erhalten Polizisten eine Rückführungszulage von 70 Euro für jeden innereuropäischen Abschiebeflug und je 100 Euro pro Flug ins außereuropäische Ausland.
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Winfried Bausback und Sandro Kirchner: Europäische Unternehmen im Wettbewerb mit Facebook, Google, Alibaba und Co schützen
Die EU darf es nicht hinnehmen, dass sich die digitale Abhängigkeit von großen Playern wie Facebook, Google und Alibaba für nahezu alle Felder der Wirtschaft weiter vertieft. „Digitalisierung und Handel machen keinen Halt an den europäischen Grenzen“, warnt Prof. Dr. Bausback, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wir brauchen einen fairen Wettbewerb und einen Rechtsrahmen, der für alle Akteure der Digitalwirtschaft in Europa die gleichen Bedingungen herstellt – das sogenannte „level playing field". Dem müssen auch ausländische Plattformanbieter unterworfen werden.“ Die CSU setzt sich daher dafür ein, dass Deutschland und die EU eine stärkere Rolle in der Digitalwirtschaft einnehmen und notwendige rechtliche Regelungen schaffen.
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Klaus Steiner: Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete setzt falsche Anreize
„Wir brauchen eine echte, systematische Zusammenarbeit mit Afrika und keine staatlich geförderte Schleuserei! Es geht darum, Potenziale in Afrika zu heben und den Menschen in ihrer Heimat eine Zukunft zu geben. Mit falschen Anreizen locken wir die Menschen nur in die tödlichen Gefahren des Mittelmeeres, aber vor allem in die Sahara“. Mit diesen Worten weist Klaus Steiner, der ent-wicklungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, die Forderungen von Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete zur Flüchtlingspolitik zurück.
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Termine
Meine Arbeit in Bildern
Allgäuer Festwoche 2019
EU-Projekttag 2019
Thomas Kreuzer vor Ort
Politischer Aschermittwoch 2019
Kloster Banz 2019
Festbierprobe in Kempten
Spiel der Allgäu Comets im Kemptener Illerstadion
Bezirksbereisung Oberpfalz
Bockbierfest in Dietmannsried
Bezirksbereisung ins östliche Oberbayern
Meine Ziele
Leistungsfähige Infrastruktur
Für die Bürgerinnen und Bürger im Allgäu und unsere heimische Wirtschaft sind gut ausgebaute Verkehrswege elementar wichtig. Genauso aber auch schnelle Internetverbindungen.
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Beste Bildungschancen
Unsere Kinder und Jugendlichen im Allgäu sollen durch eine gute Bildung und Ausbildung beste Startchancen für ihr Leben erhalten – vom Kindergarten bis zur Hochschule.
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Zukunftsfähige Arbeitsplätze
Unsere vielfältige und dynamische Wirtschaft im Allgäu ist der Garant für sichere und qualifizierte Arbeitsplätze. Sie braucht verlässliche Rahmenbedingungen und Unterstützung bei wichtigen Zukunftsinvestitionen.
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Lebenswerte Heimat
Das Allgäu gehört zu den Regionen mit der höchsten Lebensqualität. Dazu trägt nicht nur die herrliche Landschaft bei, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt, das lebendige Brauchtum und die Attraktivität unserer Städte und Gemeinden.
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Sozialer Zusammenhalt
Wer krank oder pflegebedürftig wird, wer unverschuldet in Not gerät oder wer trotz eines langen Arbeitslebens kein gesichertes Auskommen findet, hat Anspruch auf Unterstützung durch die Solidargemeinschaft.
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Starker Rechtsstaat
Bayern ist seit jeher das sicherste Bundesland in Deutschland. Auch in unsicheren Zeiten müssen die Menschen darauf vertrauen können, dass in Bayern ein starker Staat für Sicherheit, Recht und Ordnung sorgt.
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