Mobilfunklücken in Bayern gemeinsam schließen

29.01.2018

„LTE-Empfang und schnelle Datenübertragungsraten sind für die alltäglichen Bedürfnisse der Menschen und unsere Wirtschaft enorm wichtig“, sagt der CSU-Landtagsfraktionschef und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer. „Wenn ich nach einer Sitzung in München nach Kempten fahre, reißt auch meine Handy-Verbindung manchmal ab. Um diese Mobilfunklücken zu schließen, müssen wir uns in Bayern gemeinsam anstrengen.“

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat bereits erste Pläne für eine Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung vorgestellt. Unter anderem soll es ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk geben. Für dieses Programm stehen im sogenannten „Masterplan BAYERN DIGITAL II“ 80 Millionen Euro bereit. „Aus meiner Sicht sollte jede Kommune ernsthaft prüfen, sich am freiwilligen Ausbau des schnellen LTE-Standards zu beteiligen“, erklärt Kreuzer.
 
„Flächendeckendes mobiles Internet ist ein Vorteil für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde. Der Freistaat übernimmt vor Ort zudem 80 Prozent der Kosten.“ Wegen der zu erwartenden Mieteinnahmen für die Sendemasten werde es keine größere finanzielle Belastung für die Kommunen geben. Die Mobilfunkbetreiber haben bereits zugesagt, bei der Standortsuche und der technischen Beratung jeder Gemeinde behilflich zu sein. Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Fraktion hat dazu am Donnerstag im Landtag erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auch die Zustimmung der SPD gefunden hat.

„Wir nehmen aber auch die Mobilfunkbetreiber und den Freistaat weiter in die Pflicht“, betont Kreuzer. „Gerade in Gegenden, die aufgrund ihrer Topographie und wirtschaftlichen Gegebenheiten schwer zu erschließen sind.“ Um weiße Flecken auf der Landkarte zu beseitigen, sollen Masten des Digitalfunks BOS stärker zum Einsatz kommen, die derzeit nur von Polizei und Rettungskräften genutzt werden. Vereinbarungen mit den Mobilfunkanbietern werden die Netzabdeckung weiter verbessern und gehen teils über die bestehenden Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur hinaus. Die Telekom hat beispielsweise zugesagt, 1100 neue Mobilfunkstandorte in Bayern einzurichten.