Europa als Friedensprojekt - Joseph Daul beim Politischen Club

05.05.2014
Bild: CSU-Fraktion
Bild: CSU-Fraktion

„Sicherheit wird auch in Zukunft das zentrale Thema in Europa sein" – dieses Fazit zog Joseph Daul, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, bei unserem Politischen Club im Bayerischen Landtag. Dass Europa heute ein Ort des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands ist, sei nicht selbstverständlich. Das zeige die aktuelle Situation in der Ukraine oder in Syrien. Auch die Menschen im Baltikum wüssten noch genau, wie es ist, sich vor seinen Nachbarn zu fürchten oder nicht zu wissen, ob man morgen noch in Frieden lebt. „Die Menschen dort brauchen Europa, um in Freiheit leben zu können", betonte Daul.

Dass die EU eine einzigartige Friedensgemeinschaft ist, sieht auch ein Großteil der deutschen Bevölkerung so: Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap sind 72 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die EU ein sicheres Europa garantiert. 68 Prozent gehen davon aus, dass die EU in Krisensituationen Schutz bietet. „Die EU ist viel mehr als Ölkännchen und Duschköpfe", so Daul. „Das bedeutet nicht, dass Europa perfekt ist oder dass man keine Kritik äußern darf, aber ich wünsche mir, dass die Menschen bei allen Diskussionen um die EU stärker die positiven Errungenschaften Europas im Blick haben."

Teilnehmer des Politischen Clubs waren auch die CSU-Europaabgeordneten Dr. Angelika Niebler und Markus Ferber, die sich im EU-Parlament für ein Europa der Regionen mit starken eigenständigen Kommunen einsetzen. „Es ist wichtig in Brüssel präsent zu sein und bayerische Interessen zu vertreten. Dass dies auch zum Erfolg führt, zeigt das Beispiel der Trinkwasserversorgung, deren Privatisierung wir erfolgreich verhindert haben", so Dr. Niebler. „Europa ist nur so gut oder so schlecht, wie auch die einzelnen Mitglieder ihre Probleme selbst lösen", ergänzte Ferber. Er plädierte dafür, dass Europa sich auf seine Kernaufgaben konzentriert und Kompetenzen dorthin verlagert werden müssen, wo sie am meisten Wirkung entfalten.