Vorsprung Bayern - Bildungspolitik in Bayern auf dem Prüfstand

Veranstaltung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft

Am 27. Oktober diskutierte unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer auf Einladung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft gemeinsam mit Kultusstaatssekretärin Stolz und Vertretern der anderen Fraktionen über die Bildungspolitik in Bayern.

Innovationspreis Ehrenamt 2022

Sie haben ein Projekt, das zeigt, wie wertvoll Bürgerschaftliches Engagement für uns alle ist und das sich durch eine innovative Idee oder eine modellhafte Initiative auszeichnet? Sie sitzen an einer Idee, die noch nicht realisiert ist, jedoch Menschen für die Gestaltung unserer Zukunft durch ehrenamtliches Engagement begeistern soll?

Gemeinden im Oberallgäu erhalten 2,7 Millionen Euro

„Bund und Freistaat unterstützen die Oberallgäuer Gemeinden mit rund 2,7 Millionen Euro bei der Modernisierung, Stärkung und Wiederbelebung von Ortskernen und Stadtteilen“, so der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer.

Bayern unterstützt Allgäu Airport bei Bewältigung der Corona-Krise

Der Freistaat Bayern unterstützt den Flughafen Memmingen als Teil der kritischen Infrastruktur angesichts von Einnahmeausfällen und mittelfristigen Passagierrückgängen infolge der Pandemie. Hierzu werden dem Flughafen Memmingen rund 1,35 Millionen Euro an nichtrückzahlbaren Zuschüssen aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt. 

Freistaat soll Allgäu Airport bei Bewältigung der Pandemie unterstützen – auch ohne Beihilfen des Bundes

Die Luftfahrt ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen. Reisewarnungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wie Quarantäneregeln und die Testpflicht für Fluggäste haben auch am Flughafen Memmingen zu einem Passagierrückgang von rund 60 Prozent geführt. Die Allgäuer Abgeordneten Thomas Kreuzer und Klaus Holetschek setzen sich nun dafür ein, dass der Freistaat für den Flughafen Memmingen einen Teilausgleich der Vorhaltekosten für die systemrelevante Verkehrsinfrastruktur in Bayern leistet.

Trotz Corona-Krise: Freistaat erhöht Fördermittel für Aus- und Neubau von Kitas und Schulen im Oberallgäu auf 4,5 Mio. Euro

„Der Freistaat unterstützt seine Kommunen wie kein anderes Bundesland. Das zeigt sich auch beim Ausbau von Kindertageseinrichtungen und Schulen – trotz der sinkenden Steuereinnahmen durch die Corona-Krise wurden die Mittel nochmals um 50 Millionen auf 650 Millionen Euro erhöht“, sagt der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer. „Dabei gehen alleine rund 4,5 Millionen Euro ins Oberallgäu und nach Kempten.“ 2020 wurden hier etwa 2,6 Millionen Euro eingeplant. Heuer werden folgende kommunale Hochbaumaßnahmen gefördert (siehe PDF unten).

Nach EU-Agrarreform: Förderung von Landwirten im Allgäu erhalten – Finanzielle Anreize zur Umsetzung von neuen Öko-Regelungen voll ausschöpfen

Die Ausgestaltung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Europa führt dazu, dass das bayerische Kulturlandschaftsprogramm KULAP verändert werden muss. So können bestimmte Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen nicht mehr wie bisher in der zweiten Säule (KULAP und Vertragsnaturschutz) gefördert werden, sondern müssen künftig in Form sogenannter Eco Schemes oder Öko-Regelungen in der ersten Säule (Direktzahlungen an Landwirte) angeboten werden.

Bürgerpreis 2021 würdigt ehrenamtliches Engagement für gemeinnützige Stiftungen in Bayern

Auch dieses Jahr würdigt der Bayerische Landtag mit dem Bürgerpreis herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Unter dem Motto „Gemeinsam stiften. Gemeinschaft stiften. Sinn stiften“ können sich gemeinnützige Stiftungen in Bayern bewerben, die sich mit ihren Projekten und Ideen in vorbildhafter Weise dafür einsetzen, Menschen zusammenzubringen, und so Gemeinschaft und Sinn stiften.

Besserer Schutz vor Lawinen – Regierungsfraktionen unterstützen Gemeinde Balderschwang mit 300.000 Euro

CSU und Freie Wähler fördern den festen Lawinenschutz in der Gemeinde Balderschwang mit Mitteln der Fraktionsinitiativen. Im Januar 2019 kam es in dem hoch gelegenen Skiort zu einem Lawinenabgang mit erheblichen Sachschäden, unter anderem zerstörten die Schneemassen den Wellnessbereich eines Hotels. „Dabei war es nur glücklichen Umständen zu verdanken, dass keine Toten und Verletzten zu beklagen waren“, sagt der CSU-Landtagsfraktionschef und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer. „Inzwischen wurden neben dem Gebiet der abgegangenen Lawine im Ortsteil Dorf noch weitere Gefährdungsbereiche auf Grundlage eines Fachgutachtens festgelegt und Lösungsvarianten zum Lawinenschutz erarbeitet.

KLEVERTEC wird ab 2021 auch operativ von der Hochschule Kempten geleitet – Landtags-CSU fördert neues Kooperationsmodell mit 540.000 Euro

Das Kompetenzzentrum für angewandte Forschung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnologie KLEVERTEC der Hochschule Kempten wird künftig noch enger mit regionalen Unternehmen im Allgäu zusammenarbeiten. Mit Mitteln in Höhe von 540.000 Euro aus den Fraktionsinitiativen der CSU wird ein neues Kooperationsmodell unterstützt, das auf bestehenden Stärken aufbaut und Strukturen vereinfacht: Unter anderem übernimmt die Hochschule Kempten künftig auch die Aufgabe als operativer Betreiber von KLEVERTEC. Bisher lag die Leitung in den Händen des überregional ausgerichteten Fraunhofer-Instituts für Verfahrenstechnik und Verpackung (IVV).

Bayerischer Integrationspreis 2021 stellt Projekte zur Integration von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt

Knapp die Hälfte der Kinder in Deutschland hat eine familiäre Zuwanderungsgeschichte. „Zum 10-jährigen Jubiläum steht der Bayerische Integrationspreis deshalb unter dem Motto ‚Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!‘. Integration braucht eine Richtung und kann nur durch Teilhabe gelingen: Wo ich mich selbst in die Gesellschaft einbringe und engagiere, bin ich angekommen“, so der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer.

Schlüsselzuweisungen 2021

Kräftige Unterstützung für Kempten und das Oberallgäu

Das Oberallgäu erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 82,4 Millionen Euro. „Der Landkreis wird mit 24,7 Millionen Euro unterstützt, seine Gemeinden erhalten 29,6 Millionen Euro und die kreisfreie Stadt Kempten 28,1 Millionen Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer bayerischen Kommunen“, sagt der CSU-Landtagsfraktionschef und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer.

 

Sportstättenförderung: Über eine Million Euro für den Ausbau des Breitensports im Allgäu

Der Ausbau von Sportanlagen in Kempten, Dietmannsried und Durach wird mit rund 1,15 Millionen Euro aus dem neuen Investitionspakt Sportstätten von Bund und Ländern unterstützt. „Obwohl der Breitensport für die Gesundheit und das Miteinander der Menschen wichtig ist, kommt es gerade bei kommunalen Sportanlagen immer wieder zum Sanierungsstau. Mit dem neuen Landesprogramm investieren wir daher nochmals kräftig in gut ausgestattete Sportstätten!“, sagt der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und Kemptener Abgeordnete Thomas Kreuzer.

Sozialer Zusammenhalt bei der Stadtentwicklung in Kempten-Ost noch stärker im Vordergrund

Die Städtebauförderung 2020 wird einfacher, flexibler und nachhaltiger: Statt sechs Programmen gibt es nur noch drei unter Beibehaltung der inhaltlichen Schwerpunkte. Das bisherige Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ wird unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt“ weiterentwickelt. 300.000 Euro aus diesem Förderprogramm fließen in diesem Jahr in den Stadtteil Kempten-Ost.